Kanada auf dem Weg zur Legalisierung von Cannabis als Genussmittel für 2017

Die kanadische Gesundheitsministerin Jane Philpott gab bekannt, dass das Land für 2017 Gesetze zur Legalisierung von Marihuana als Genussmittel vorsieht. Philpott machte diese Angabe auf der UN-Generalversammlung, die diese Woche in New York stattfand und auf der Fragestellungen in Bezug auf Probleme debattiert wurden, die weltweit durch Drogen verursacht werden.

Es ist nicht das erste Mal, dass Kanada diese Absichten in der Öffentlichkeit äußert, da die Legalisierung eines der Wahlversprechen des Politikers Justin Trudeau war, die der nun amtierende Premierminister seinen Wählern während des Wahlkampfs in Aussicht gestellt hatte. Zwar hat er diese Absichtserklärung in den ersten Monaten an der Macht gehalten, jedoch hielt sich der Zeitplan für die Durchführung der Maßnahmen bisher sehr vage.

Nach der Bekanntgabe stellte Philpott klar, dass die Details noch ausgearbeitet werden müssten, aber sie versicherte, dass das Gesetz für Minderjährige den Zugriff auf Marihuana vollständig untersage. Sie betonte außerdem, dass geeignete Maßnahmen ergriffen werden, die verhindern sollen, dass kriminelle Organisationen Gewinnnutzen aus dem Verkauf von Cannabis ziehen könnten.

Mit einer Mehrheit der Liberalen im Unterhaus hat die neue Gesetzgebung gute Chancen, verabschiedet zu werden. Der Politiker Trudeau, dessen Regierung in Umfragen extrem hohe Popularität genießt, war bereits Referent für Angelegenheiten zur Regulierung von Marihuana, als er sich noch in der parlamentarischen Opposition befand. Zu dieser Zeit gab er auch an, gelegentlich Cannabis konsumiert zu haben, eine Erklärung, die die Konservative Partei versuchte, gegen ihn zu verwenden, jedoch ohne Erfolg.

Die Legalisierung von Marihuana wird von der kanadischen Bevölkerung nicht als Problem wahrgenommen, zumindest nicht im Allgemeinen. Eine Umfrage von Nanos Research ergab, dass 68 % der befragten Bürger die Entkriminalisierung unterstütze. Zwar gibt es noch viel zu tun und es sind die Verhandlungen zwischen der Landesregierung und den Provinzen abzuwarten, um Einigungen in Bezug auf Regulierung, Besteuerung und Verteilungen zu erzielen, aber das mit Troudeau eröffnete Panorama zeigt sich vielversprechend, was die Entkriminalisierung für Cannabis als Genussmittel betrifft.

Wenn das Gesetz beschlossen und angewendet wird, könnte die Regulierung den Staatskassen große wirtschaftliche Gewinne einbringen. Eine von Banken des Landes angefertigte Studie schätzt die jährlichen Einnahmen auf rund 10.000 Millionen Kanadische Dollar, fast 7.000 Millionen Euro.

Der ehemalige Polizeichef von Toronto und Mitglied des Parlaments Bill Blair ist für Troudeau eine Schlüsselfigur, um die Maßnahmen durchzuführen. Blair kündigte an, dass Marihuana in Kanada so wie Alkohol oder andere Substanzen gehandelt werden sollte. „Wir kontrollieren, wer, wann und wie verkauft. So hätte das organisierte Verbrechen keine Möglichkeit mehr, von Cannabis zu profitieren.“