Israel bleibt auf dem Weg den Besitz von Cannabis zu entkriminalisieren

Israel hat sich in den letzten Jahren nicht nur als Pionier in der Cannabis Industrie, sondern auch im Bereich der Legalisierung herausgestellt. Die Justizministerin, Ayelet Shaked, hat vor kurzem vorgeschlagen die Strafverfahren, die bisher angewendet wurden, durch Geldstrafen zu ersetzen.

Dieser neue Gesetzesentwurf, der von den Abgeordneten genauso wie von der Gesellschaft unterstützt wird, würde den Besitz von Marihuana für den privaten Gebrauch nicht mehr als kriminelle Handlung ansehen. Trotzdem wurde der Gesetzesentwurf abgelehnt, was vor allem an der Opposition des Ministers der öffentlichen Sicherheit, Gilad Erdan lag.

Dennoch sollte dies nicht als Niederlage angesehen werden. Erdan hat auch vereinbart ein Komitee zur Überprüfung der Projektpunkte einzuberufen, damit ein gemeinsamer Nenner gefunden werden kann, der beide Seiten zufrieden stellt. Dazu bleibt zu erwarten, dass in den kommenden Monaten das Land die Entkriminalisierung des Konsums feiern werden kann.

Wenn der Gesetzesentwurf durchkommt, wird man den Besitz von bis zu 15 Gramm für alle Personen, die älter als 21 Jahre sind, erlauben. Dadurch werden Personen, dessen Cannabis Konsum entdeckt wurde, unter dem neuen Gesetz immer noch bestraft, aber nur noch mit einer Geldstrafe. Wenn sie zu Hause erwischt wurden, beträgt die Strafe ungefähr 300 israelische Schekel (ca. 70 Euro). Wenn dies jedoch an einem öffentlichen Ort geschieht, steigt die Geldstrafe auf bis zu 1500 israelische Schekel an (344 Euro).

Marihuana wird von der Gesellschaft weitestgehend akzeptiert, deswegen hat auch die Ministerin argumentiert, dass der Konsum zu weit verbreitet ist, um weiterhin als Verbrechen angesehen zu werden. Israel hat in der Tat einen der höchsten Konsumraten von legalem Cannabis pro Einwohner. Außerdem haben insgesamt 21.000 Personen die Lizenz dazu die Pflanze als Medikament zu benutzen.

Es scheint, dass dies geeignete Rahmenbedingungen für die Durchsetzung eines Gesetzesprojektes dieser Charakteristik sind. Es ist nicht das erste Mal, dass das Land versucht in diesem Sinne einen Schritt voraus zu gehen. Letzten März wurde ebenfalls ein Gesetzesvorschlag von der Opposition verhindert, der den Besitz von bis zu 5 Gramm Cannabis zum privaten Gebrauch erlaubt hätte.

Im Moment heißt es auf das Urteil des Komitees zu warten bis wir wissen, ob das Projekt doch einen positiven Ausgang haben wird. In der Zwischenzeit, und im Vergleich zu den vorigen Versuchen, kann man sagen, dass die Nation immer noch bereit dazu ist die Freiheiten der Marihuana Konsumenten anzuerkennen.